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Ich bin Joshi noch einen Artikel schuldig… Hinweis dazu: Den habe ich am Tag 1 nach Köhlers Rücktritt begonnen zu verfassen und einige Monate später fertig gestellt, also nicht wundern. (Dementsprechend war natürlich auch die Vorrede für die Katz, ich zitiere sie dennoch in Auszuügen kurz… )

…Allerdings scheint die mediale Welt das Thema ziemlich bald zu den Akten legen zu wollen, sieht man sich die Hautpseiten von Nachrichtenportalen oder die Gestaltung von Fernsehprogrammen  an – der mediale Richterspruch kam schnell und einhellig, “Horst ist ein Idiot”, lange ließ er sich (man lese sich nur viele Leserbriefe oder die Mehrzahl an Kommentaren auf Nachrichtenseiten durch) nicht halten, kurz (zum Beispiel auf heute.de) warf man noch die Frage auf, ob man denn nun selbst Schuld trage, um sie alsbald wieder zu verwerfen.  Die Botschaft ist klar, dass Thema ist gelaufen, Routine kehrt ein, jetzt beschäftigen wir uns mit der Nachfolgekandidatur, denn das läuft immerhin nach einem Prozedere ab, das wir gewohnt sind. So recht anfangen kann keiner etwas damit, also schweigt man sich lieber aus. Reflexion wäre zu mühsam.

Doch tatsächlich hat Joshi eindrucksvoll dargelegt, welche Problemkreise eigentlich betroffen sind.

Letztlich stellt sich die Frage, ob wir überhaupt noch zurecht kommen mit dem, was uns das Grundgesetz da vorsetzt. Und ausgerechnet Horst Köhler selbst hat erst kurz vor seinem Rücktritt öffentlich festgestellt, was Joshi ebenfalls konstatiert.

Allerdings stellt sich die Frage, ob wir die nunmehr bestehende Ordnung kritiklos hinnehmen sollten.

Wohl wahr, ein Land, das kein wirkliches Nationalgefühl kennt, kann kein Staatsoberhaupt kennen. Es ist historisch zutiefst verankert, kein Stolz und kein Gefühl der Folgsamkeit zu entwickeln, vielleicht auch, um Scham – über die Vergangenheit wie in der Zukunft – zu verhindern.

Aber tun wir uns wirklich einen Gefallen, wenn wir es hinnehmen, dass die Kanzlerin immer mächtiger wird und die Berliner Politik eine amour fou mit der femme fatale Karlsruhe führt?! Wollen wir uns darauf verlassen, dass dieses System, ein mehr oder weniger unfähiges Kabinett, eine über allem schwebende (sehr passend der Kommentar, man könne wohl nur ihr natürliches Ende abwarten) Kanzlerin und ein Verfassungsgericht, das bewusst das (im Verhältnis) mächtigste der Welt ist, aber deshalb nicht übermächtig werden sollte, es schon richten werden? Es gehört zu den Balancen unseres Staates, dass das Staatsoberhaupt kein unmittelbar involvierter Teilnehmer der gestaltenden Politik ist, nebenbei ist er auch nicht Teil der Exekutive, ihm sind dennoch alle Aufgaben der Art völkerrechtlicher Repräsentanz, Ernennen und Erlassen sowie Verkünden zugeordnet. Ein Blick in das Grundgesetz, genauer gesagt in den Verteidigungsfall – der sich immer gut eignet, um das gedachte “Gerüst” der bundesrepublikanischen Ordnung aufzuzeigen – macht die Rollen deutlich: Die Regierung beantragt beim Bundestag die Feststellung des Verteidigungsfalles, der Bundestag beschließt ihn, der Bundespräsident ist letztlich nur dafür verantwortlich, der Verteidigungsfall protokollarisch zu verkünden. Oberbefehlshaber wird der Bundeskanzler, nicht der Präsident. Von nun an wirkt der Bundespräsident erst wieder, wenn das Grundgesetz auch bei einem möglichen Friedensschluss noch Geltung hat, als derjenige, der den Verteidigungsfall für beendet erklärt.

Der Clou: Wenn’s sein muss, geht’s auch ohne Bundespräsident… – Und das ist – zwei Monate später – ein Eindruck, den man nicht ganz loswerden kann, der die Gesamtlage sicherlich gut beschreibt. Denn es ist nicht ausgemacht, ob der nun installierte Winkonkel Wulff sich tatsächlich aufraffen kann, zumindest die symbolische Funktion noch wahrzunehmen oder auszufüllen.

Eher denn wird auch diese Amtszeit eine blasse bleiben, die ausgedehnte Längen bei Empfängen und Ansprachen hat, aber eben doch nie schafft, gestrafft und prägnant einen Impuls zu setzen – eben mehr zu sein, als ein Theaterdonner.

Und dann werden wir in einigen Jahren wieder dastehen und uns fragen, was wir denn machen mit dem Amt. Beibehalten? Abschaffen? Verändern? Das Volk einbeziehen?!

Und wie immer werden wir hierauf keine Antwort finden und eh wir uns versehen hat die Bundesversammlung schon getagt und wieder wird wenig fortschrittliches passiert sein. Dabei müssten eigentlich gerade von einer politisch eher passiven, sagen wir am Spielfeldrand stehenden Figur wie dem Bundespräsidenten entscheidende, weil einigermaßen neutrale Impulse zur Umgestaltung unserer politischen Landschaft ausgehen. Wenn er nicht Mahner sein kann und nicht Macher sein darf, so sollte er zumindest Möglichkeiten aufzeigen. Diskussionen losstoßen, die die Tagespolitik nicht lostreten kann, weil sie sich damit sonst ihr Geschäft verdürbe. Um Einbußen fürchten müsste. Das alles muss man hinter den Toren von Bellevue nicht. Und dennoch braucht es Mut. Mut, Themen wie mehr Volksbeteiligung, den Schutz der Freiheitsrechte, Integration oder Umgestaltungen der politischen Landschaft im Zuge der Globalisierung anzusprechen und vor allem notfalls auch Konzepte und konkrete Lösungen vorzuschlagen. Nur so kann der Bundespräsidentenposten sinnvoll aus der Kartographie des Grundgesetzes heraus ausgefüllt werden. Diesen Mut muss der Bundespräsident Christian Wulff nun aufbringen.

Ansonsten ist er – mit dem Kabarettisten Frank-Markus Barwasser gesprochen – in der Tat nur ein Kostenposten.

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Peter Kuscher Peet