Der oberste Souverän.
Ein Wunschtraum.
Erinnern wir uns an das Jahr 2010. Es war mitten zum Beginn eines Sommermärchens, die Fußball-Weltmeisterschaft zog all unsere gebannten Blicke auf sich, mein Abiturjahrgang und ich feierten das Leben und unser bestandenes Abitur – doch einer wollte nicht so recht mitfeiern: Horst Köhler.
Sein Rücktritt platzte unmittelbar in das sich vorsommerurlaublich nur noch mit Mühe konzentriert haltende politische Berlin wie ein schwer vorhersehbares Erdbeben. So unmittelbar, dass auch damals schon Bettina Schausten sich reichlich indisponiert zeigte und bis zur Abendausgabe des heute-Journal nur aus dem Studio und nicht vor Ort berichtete.
Es galt damals also, jemanden zu finden, der fähig wäre, die Amt zu übernehmen, und es galt, ihm eine Chance zu geben – die Wahl der Kanzlerin fiel, entgegen dem Wunsch der Mehrheit im Volke, auf den damaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Christian Wulff, der mit seiner präsidialen Art zu regieren recht geeignet für dieses Amt schien.
Wulff tat sich zu Beginn seiner Amtszeit dann tatsächlich zumindest auf dem Feld der Integration einigermaßen wohltuend hervor, schien hier zumindest einen Akzent, einen wichtigen gefunden zu haben – wenngleich man konstatieren muss, dass dies in der Gesamtheit für eine gute Amtsführung für meinen Geschmack zu wenig ist und war.
Ansonsten aber blieb er – leider – wie zu befürchten stand aber insgesamt doch farblos. – Das kann im Sinne der konstitutiven Vorgehensweise der Bundespräsidentenwahl vorkommen. Viele Bundespräsidenten sind und bleiben farblos, aber das ist ja nun nicht das notwendige Kriterium für die Ausfüllung des Amtes, auch nicht dafür, dessen Integrität zu wahren, sondern lediglich die Bedingung für eine gute, wohl durchdachte Ausübung des Amtes. Von daher ist dem Bundespräsidenten hier also kein Vorwurf von entscheidendem Charakter zu machen, obgleich die Frage weiter im Raume steht, ob das bisherige Verfahren weiterhin das richtige ist.
Es erwies sich aber viel schlimmer, dass die Kanzlerin die intuitive Forderung vieler Deutscher, die auch ich noch in der Nacht nach dem Rücktritt von Horst Köhler hier aufstellte, nämlich:
Es bleibt zu wünschen, dass die Politik nun den Schuss Köhlers gehört hat und bei der Suche nach einer:m NachfolgerIn im Amt der:s Bundespräsidentin:en nun nicht versucht, die Fehler am letzten Bundespräsidenten (zu ehrlich, zu bürgernah, zu unbequem, “zu wenig Politiker” (womit eigentlich eine mangelnde Skrupellosigkeit begklagt wurde)) bei dem:r neuen AmtsinhaberIn abzustellen, sondern jemanden sucht, der eine gesellschaftlich annerkannte Person ist, die für ihr Querdenkertum und ihren Mut zu reden bekannt ist. Eine:n die sich auch nicht zu schade ist, im Kreuzfeuer zu stehen. Die Politik muss jetzt unter Beweis stellen, dass sie in der Lage ist, jemanden in das Amt der Bundespräsidentin zu heben, der stärker ist oder zumindest so stark, dass sie ein Gegengewicht zur “Tagespolitik” bilden kann. [...] Dieses Amt muss jetzt mit zivilgesellschaftlichen Personen besetzt werden [...] – die Hauptsache ist nun, dass der Posten “BundespräsidentIn der Bundesrepublik Deutschland” nun nicht zum Witz verkommt, sondern mit Profil gefüllt wird. Das kann kein etablierter Bundespolitiker. Der Bundespräsident ist von der Verfassung als (wenn auch ruhiger) Gegenpol vorgesehen. Und nicht nur als nur lächelnder Mitläufer.
nicht erfüllte, sondern eben genau jenen Fehler beging, mit einem erfahrenen Berufspolitiker alles richtig machen zu wollen.
Nun ist es eigentlich eine im ganzen Land bekannte Binse, dass Niedersachsen und insbesondere die Stadt Hannover nicht zu den korruptionsfreiesten der ganzen Republik gehören. Da kann es auch schon einmal vorkommen, dass leitende Angestellte der Polizei im berüchtigten Steintorviertel einen Abend auf Kosten der Hells Angels verbringen.
Dies oder ähnliches dem Bundespräsidenten unterstellen zu wollen, wäre freilich eine unlautere Unterstellung bar jeder Wahrheit. Dennoch hätte auch die Bundeskanzlerin – allein schon ob des merkwürdigen Gebahrens von Wulffs Amtsvorgänger Schröder, der bekanntermaßen zu Hannoveraner Zeiten auch eng in die niedersächsische Wirtschaftswelt – euphemistisch ausgedrückt – “befreundet” war – ahnen können, dass das in Szene gesetzte Saubermannimage bei näherer Betrachtung kleinere Schönheitsfehler haben könnte, wenngleich es sich hier vorwiegend um ethische, und nicht um juristische Fragen geht.
Jedoch ist auch dies nicht der Kardinalfehler.
Jenen Kardinalfehler nämlich beging der oberste Souverän von knapp 80 Millionen Souveränen nämlich höchstselbst, als er sich von Recherchen über sein Haus in Großburgwedel so dermaßen aufschrecken und erschrecken ließ, dass er offensichtlich – was auch immer nun seine wahre Intention war, ist für die Bewertung der Gesamtlage aus meiner Sicht vollkommen unerheblich – die Kontrolle verlor und versuchte, zumindest Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen, um noch die kommunste und vornehmste Umschreibung der Vorgänge auf den Anrufbeantwortern Leitender Angestellter des Axel Springer Verlages zu wählen. – Hier liegt die eigentliche Pointe, denn hier begann der Bundespräsident, im Wortsinne nicht mehr souverän zu sein, also nicht mehr, wie es seinem Amt durchaus zufällt, die Berichterstattung einfach abzuwarten und sie, sollte sie unsachgemäß ausfallen, als ebenso unsachgemäß wie – griffe sie tatsächlich seine Familie an – schäbig zu geißeln.
Niemand, wirklich niemand außerhalb der Redaktionsbüros der BILD-Zeitung hätte auch nur ein Hauch von Zweifel an der Integrität des Bundespräsidenten gehegt, im Gegenteil, vermutlich hätte er viele mediale Pflicht- und Überzeugungsverteidiger gefunden.
So jedoch gab Christian Wulff seine Souveränität ab und war bislang in allen Versuchen, wieder souverän, d.h. Herr der Lage zu werden, erfolglos.
Es wäre ein leichtes gewesen, die Souveränität durch ein schnelles und allumfassendes moralisch-ethisches Schuldeingeständnis, ein simples “mea culpa” die Wogen, die erst aufgekommen waren, wieder zu glätten. Es war kurz vor Weihnachten, und noch nicht einmal die Opposition wünschte sich in der Adventszeit Unfrieden, schon gar nicht um den Bundespräsidenten, denn Mutti’s Gans schmeckt vor dem Fernseher ohne BuPrä-Ansprache nur halb so lecker.
Doch abermals gibt der Bundespräsident die Zügel aus der Hand und gesteht nur halbherzig das, was eh schon bekannt war, holt nicht zum Befreiungsschlag aus. – Hierbei beweist Christian Wulff vor allen Dingen, wie unerfahren er beim Krisenmanagement ist und dass er ob seines präsidialen Regierungsstils nie gelernt hat, mit politischen Krisen oder Affären umzugehen, vor allem aber legt er das Verhalten eines Regierenden an den Tag, der durch Lavieren versucht, seine Macht zu erhalten, und verkennt dabei, dass das Primat seines Amtes gar nicht der Macht, sondern der Integrität gelten soll.
Und so kommt es, wie es kommen muss, die versammelte Journalie erwacht aus dem Winterschlaf und hat keine Ahnung, wie sie die Zeit bis zur zweiten Januarwoche, in der verbredungsgemäß auch der EU-Krisenmanagementprozess wieder in Gang kommt, veritabel füllen soll, da kommt die Rettung wie aus heiterem Himmel: Der Anrufbeantworter von Kai Diekmann…
WDR5 Politikum – Der AB von Diekmann by Malotki
Anstelle die Dinge nun beim Namen zu nennen, sich in aller Form und Frömmigkeit bei allen Beteiligten nochmals offiziell zu entschuldigen, scheint Wulff nur noch weniger zu verstehen, dass er sich des Politiker-Modus (“Krieg führen”) entsagen und – gemäß seiner Rolle als Bundespräsident – diese Dinge würdevoll zu den Akten legen sollte – so offen und so transparent wie möglich. Wieder lag hier eine Chance, wieder hätte er, der sich gerne als Abbild des Bürgers stilisiert und nicht als dessen Vorbild, die Chance gehabt, als Abbild des Bürgers mit seinen Schwächen und Verfehlungen doch vorbildhaft tätig zu werden, und zu zeigen, wie man solche Sachen beilegt. Wieder lässt er eine Chance verstreichen, zu zeigen, dass er oberster Souverän ist, wieder entscheidet er sich für ein Lavieren und Verschieben.
Erst, als der Druck zu hoch wird und weitere unappetitliche Veröffentlichungen der mittlerweile putzemunteren und in seltener Einigkeit vereinten Journalistenschar immer drohen, entscheidet sich Wulff zum einzig möglichen Schritt, ehe auch die Kanzlerin früher oder später zum Handeln gezwungen gewesen wäre (denn die Kanzlerin reagiert selten, aber doch zuverlässig immer dann, wenn die Situation außerhalb eines beherrschbaren Korridors zu gleiten droht), dazu, sich der Öffentlichkeit zu stellen.
Wieder jedoch fehlen ihm der Mut und die Chuzpe seines Vorgängers (der in einer solchen Situation vermutlich völlig baden gegangen wäre, aber eben aufrecht und mit wehenden Fahnen), sich souverän vor die Presse zu stellen, zum Beispiel in der Bundespressekonferenz und damit einerseits die Vorwürfe zu entkräften, andererseits aber auch seine Fähigkeiten im Ungang mit der Presse und seine Ernsthaftigkeit im Bekenntnis zur Pressefreiheit zu manifestieren.
Anstattdessen entscheidet er sich, sich für gut 20 Minuten zur besten Sendezeit seines Amtes entrücken zu lassen, und in einem ebenso bizarren wie mittlerweile auch legendären, einige Stunden vorab aufgezeichneten Fernsehinterview den gewogenen und für leicht genug befundenen Uli Deppendorf und Bettina Schausten Rede und Antwort zu stehen.:
Die Fragenden mühten sich nach Kräften, jedoch wagte Wulff in seiner immer noch verzweifelten Auffassung davon, er müsse die Situation jetzt partout besser darstellen, als sie ist, einige Vorstöße, die er besser hätte bleiben lassen – von der Intention einer Nachricht reden zu wollen, an die man sich selbst nicht mehr erinnert, wirkt ebenso unüberlegt wie, totale Transparenz zu versprechen und auch diese wieder nur – höchstens – als unreines Destillat zu liefern.
Auch die Chance auf einen letzten gelungenen Befreiungsschlag hat Wulff hiermit über kurz oder lang offensichtlich verspielt.
Denn, selbst wenn jetzt – und die Anzeichen dafür verdichten sich – nur noch Kleinigkeiten an den Tag kommen und aufgebauscht werden wie im amerikanischen Wahlkampf, es bleibt eben doch bei der grundlegenden Problematik, die ob der Schäden, die die Person Christian Wulff in den letzten Tagen erlitten hat, nun auch beginnt, auf seine Fähigkeit zur Ausübung des Amtes Bundespräsident, überzugreifen.
Christian Wulff kann als Bundespräsident nämlich nicht mehr oberster Souverän sein, solange er nurmehr ein Präsident vor Gnaden der Kanzlerin ist ebenso wie darauf angewiesen, dass der Axel Springer Verlag die offensichtlich noch auf Lager liegenden, politischen wie privaten Leichen nicht mehr ausgräbt. – Das jedoch heißt faktisch, dass es ihm kaum mehr möglich sein wird, die Regierung, wie es seinem Amte gemessen ist, hin und wieder zu kritisieren und kritische politische Kurskorrekturen aufmerksam zu beobachten, dass es ihm nicht mehr möglich ist, Gesetze, die er für grob verfassungswidrig hält, zu kassieren, ehe Karlsruhe es tut und hiermit die Hemmschwelle für das politische Berlin, Gesetze immer erst einmal “spaßeshalber”, sozusagen mit offener Prüfung nach Karlsruhe zu schicken, hoch hält. Es wird ihm noch nicht einmal möglich sein, Vertrauen, Medienfreiheit oder andere wichtige Werte ohne größeres, meist negatives Medienecho einzufangen. Er müsste damit leben, dass in Joachim Gauck weiterhin eine Art ‘Gegenpräsident’ durch die Lande zieht und würde mit dem Zeit nur noch der Abwicklungsbeauftragte für das Amt des Bundespräsidenten. Er würde früher oder später nur noch rastlos wie ‘Der Panther’ in Rainer Maria Rilkes gleichnamigen Gedicht, die wohlgesetzten Gartenzaunstäbe von Schloss Bellevue sein Gitter, die ihn vor der feindlichen Welt schützen.
Damit dient er, um die letzten Worte des Bundespräsidenten Köhler aufzugreifen, weder sich, noch seinem Amt, noch Deutschland.
In meinen Augen kann Christian Wulff seine Souveränität, sowohl als Person, als auch als Amtsinhaber nur noch durch den letzten, schwierigen Schritt zurückerlangen und sowohl dem Amt als auch dem Land hierdurch noch einen großen, letzten Dienst erweisen:
Sollte Christian Wulff es nämlich wagen, seinen Rücktritt inhalts- und teilweise wortgleich zu seinem Amtsvorgänger Horst Köhler zu erklären, also insbesondere im Verweis auf den mangelnden Respekt vor dem Amt, so würde es letztlich zwei Präsidenten im Verbund gelingen, den Finger auf den wunden Punkt zu legen und die Grundkonstruktion, sowohl der Wahl, als auch die Rolle des Bundespräsidenten vor der nächsten Wahl zum Thema machen und die Politik unter den Zugzwang setzen, nach etwas über 60 Jahren hier korrigerend tätig zu werden und Deutschland somit in eine unangenehme, aber deswegen nicht minder wertvolle Debatte stürzen. Unser Land ist stark genug und verkraftet mindestens zwei parallel geführte Debatten, beispielsweise über die Rolle des Bundespräsidenten und die wirtschaftliche Lage im Euroraum.
Herr Wulff hätte – im Falle eines Rücktritts – die Möglichkeit, sowohl seine persönliche Souveränität zurückzuerlangen, indem er sich zu seinen Verfehlungen nun doch noch offensiv bekennt, als auch – zumindest für die letzten Minuten – wieder ein überzeugender und charismatischer oberster Souverän zu werden, indem er die Bühne dafür nutzt, gegebenenfalls selbst Vorschläge zum weiteren Umgang mit dem Amt einzubringen, dem Volk seine Erfahrungen nahezubringen, auf Dinge hinzuweisen, die so schlicht fehlkonstruiert sind.
Auch könnte er der hetzenden Medienmeute in vollster Genugtuung die lange Nase zeigen, indem er ihnen den Triumph, die Trophäe nach der sie lächzen, nämlich seinen Rücktritt, nicht einfach so gönnt, wie sie ihn wollen, nämlich reumütig und kleinlaut, sondern in Größe und Würde. Dann dürfte er meinetwegen auch Kai Diekmann auf die Mailbox sprechen, er habe den Krieg gewonnen.
Die Bühne wäre ihm gewiss und warum sollte ein Bundespräsident eigentlich nicht (s)eine letzte große, überzeugende Berliner Rede halten und danach seinen Rücktritt erklären?
Das würde von Stil und Klasse zeugen, von Mut und Aufrichtigkeit, von Integrität und selbstverständlich auch von Souveränität zeugen, denn Souveränität heißt letztlich auch, sich von niemandem vorschreiben zu lassen, wann und wie man zurücktritt.
Der Bundespräsident käme seiner Aufgabe für die letzten Minuten vielleicht näher als viele seiner Vorgänger, wäre hernach ein zumindest in der Bevölkerung gefeierter Souverän, der wieder Souverän unter vielen wird und hätte auch dem politischen Deutschland einen großen Dienst erwiesen.
Freilich, dass es so kommt ist unwahrscheinlich. Um nicht zu sagen, überaus unwahrscheinlich – nein. Es ist, leider, ausgeschlossen.
Ausgeschlossen deshalb, weil der Bundespräsident Christian Wulff bedauerlicherweise immer noch zu sehr der Regierende Christian Wulff ist.
Sollte sich das Wunder aber doch noch ereignen, so wäre aus Christian Wulff doch noch ein exzellenter Zehnter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland geworden. Und es spräche nichts gegen die letzten Worte, die nicht minder berührend wären als die von Horst Köhler: “Es war mir eine Ehre, Deutschland zu dienen.”.
Anton (20), bald Student in Mittweida und leidenschaftlicher Filmemacher, (derzeit unserer Fahne entflohen unter antonschubert.de), Peter (20), Mensch im Übergangsjahr und leidenschaftlicher Textmacher und Marcus (19), Kompositionsstudent und leidenschaftlicher Musikmacher, sind die Autoren dieses kleinen Blogs. Wir schreiben über alles, was uns interessiert, oder wovon wir denken, dass es euch interessieren könnte. Jeder ist herzlich eingeladen, nach Herzenslust zu kommentieren und/oder Beiträge anderer Art zu leisten. Wir freuen uns!
Letzte Kommentare